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Die direkteste Form der Demokratie

geschrieben von Eddi09 am: 27.02.2013 - 16:25 Uhr

Die direkteste Form der Demokratie
von Edgar Wetzig

wer kennt sie nicht, diese endlosen grnlichen Bgen fr den Lohnsteuerjahresausgleich, so nannte sich das frher, heute spricht man etwas allgemeiner vom Einkommensteuerausgleich. Was hat man den Menschen da zugemutet ? Aber dennoch, die meisten haben sich alle Jahre wieder durch geqult, und sie machen es noch immer.
Warum diese unpassende Einleitung zum Thema direkte Demokratie ?
Weil man daran sieht, dass man dem Normalbrger durchaus etwas zutrauen kann, also etwas mehr, als nur ein oder zwei Kreuze zu machen fr seine Volksvertretung. Geht man mal davon aus, dass unser Volk grundstzlich intelligent genug ist zu whlen, und darber hinaus auch noch intelligent genug ist, sich mit diesem Einkommensteuerkram auseinander zu setzen, dann lsst sich auch der folgende Vorschlag umsetzen:
Jeder Brger hat das Recht ber die Verteilung des Etats direkt mit zu entscheiden.
Wie soll das gehen ?
Ganz einfach, mit dem Einkommensteuerausgleich. Dessen letzte Seite sei eine Liste mit den Ministerien und deren Aufgabenschwerpunkten. Der Brger entscheidet dann darber, wie sein ganz persnliches Steueraufkommen ganz individuell verteilt wird ber alle diese Aufgaben, die unsere Republik zu bewltigen hat. Das knnte z.B. ein einfaches Punktesystem sein, das anschlieend automatisch in Prozente umgerechnet wird.
Was soll denn das ?
Nehmen wir z.B. den Rstungsetat. Alle Menschen, die ein deutsches Heer fr sehr wichtig halten, werden an dieser Stelle viele Prozente ihres Einkommens eintragen. Aber auch die vielen Pazifisten haben insofern das Wort, in dem sie an dieser Stelle wenig oder gar nichts eintragen. Am Ende ergibt sich ein realer Geldbetrag aus dem Steuersckle, der dem Wehretat zugewiesen werden muss, ohne wenn und aber, und auch ohne Zutun irgendeiner Partei oder irgendeines Politikers; beides nmlich wird nun in der Konsequenz berhaupt nicht mehr gebraucht. Der Souvern hat ganz klar und eindeutig schriftlich und transparent in Form einer nationalen Statistik entschieden ber die Verteilung des gesamten Steueraufkommens ber alle vorhandenen Ressorts, basta.
Dieses Ergebnis kann sich im Nachhinein durchaus als ungnstig heraus stellen. Aber es ist das Ergebnis der direktesten Form der Demokratie, die man sich nur denken kann, und insofern als Wahl des Volkes zu akzeptieren. Wenn sich daraus Nachteile fr unser Land ergeben, dann werden diese offenkundig und in den Medien mit Sicherheit diskutiert werden mit der Folge, dass die nchste Volksentscheidung sicherlich etwas anders ausfallen wird. Politik also im Trial & Error Verfahren, was langfristig auf einen Optimierungsprozess hinaus luft, der auf gar keinen Fall schlechter sein kann als die bisherigen Entscheidungen von wahlkampferprobten Parteien und Politikern, die von Lobbyisten verfolgt werden.
Also, nicht lange herum labern und sich hinter verfassungsrechtlichen Bedenken verstecken, jetzt einfach mal ein Pilotprojekt auf den Weg bringen, vielleicht erst mal nur auf eine Gemeinde beschrnkt, um das gute Funktionieren nachzuweisen, um die Vorteile ehrlich den Nachteilen gegenber zu stellen.
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Enovaa

22.01.2015 - 16:19 Uhr

bitte mal die Rechtschreibfehler korrigieren. Den Text kann man so nicht lesen!